CDU Rockenberg schmückt sich mit fremden Federn
Aktuelles in Rockenberg & OppershofenIn einem Flyer an alle Haushalte hat die CDU falsche oder missverständliche Aussagen getroffen.
Die Behauptung, dass die Senkung der Abwassergebühren auf Antrag der CDU erfolgte ist falsch. Richtig ist, dass der Antrag vom Gemeindevorstand gestellt wurde. Die Senkung der Gebühren wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.10.2020 von allen Parteien einstimmig beschlossen. Die Beibehaltung der gesenkten Gebühr wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 04.11.2021 auf Antrag des Gemeindevorstands ebenfalls einstimmig beschlossen.
In dem Flyer wird der Eindruck erweckt, dass der Neubau des Kindergartens Oppershofen von der CDU unterstützt wurde. Das Gegenteil ist der Fall. In der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.08.2020 wurde mehrheitlich dem Antrag der SPD zugestimmt, statt eines Umbaus des vorhanden Kindergartens einen Neubau zu beschließen. Die CDU stimmte gegen diesen Vorschlag, alle anderen Parteien stimmten für den Neubau.